Parteiloser Einzelkandidat im Wahlkreis 15 - Bergedorf
Moin liebe Unterstützer,
vielen lieben Dank für eure Unterstützung! Dank eurer Stimmen haben wir gemeinsam 1.616 Stimmen erreicht und konnten damit sogar zwei Parteien hinter uns lassen! Leider hat es nicht für den Einzug in den Senat gereicht, aber diese Erfahrung war unglaublich wertvoll.
Für die genannten Themen stehe ich weiterhin ein und werde mich auch ohne politisches Amt dafür engagieren. Darüber werde ich in unregelmäßigen Abständen per E-Mail, auf Instagram oder auf meiner Website berichten.
Nochmals vielen Dank für euren Support!
BEWEGGRÜNDE:
Wir erleben derzeit eine Phase, in der die Unzufriedenheit mit der Politik und deren Prozessen so groß ist wie nie zuvor. Viele Bürger fühlen sich von den Entscheidungen der Politiker nicht gehört und möchten mehr Mitspracherecht haben.
Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Streben nach lokaler Bürgerbeteiligung und Beteiligungsprozessen, die nicht von Lobbygruppen dominiert werden.
Der wichtigste Bestandteil ist hier die Daseinsvorsorge, die sicherstellen soll, dass grundlegende Bedürfnisse der Bevölkerung erfüllt und das öffentliche Wohl gesichert sind. Was jedoch nicht mehr in allen Bereichen der Fall ist: Krankenhäuser sind in Privater Hand, Arztpraxen ziehen sich aus der Fläche zurück, die Postzustellung wird seltener, die Energieversorgung wurde privatisiert, und die Qualität der Bildungseinrichtungen variiert sehr stark je nach Region - Sozialabbau.
Dies muss sich ändern! Es muss wieder mehr in unsere Hände, sprich der Gemeinschaft. Damit die Grundversorgung auch weiterhin gesichert, ausgebaut, und für die Zukunft -uns- zur Verfügung steht und nicht heruntergewirtschaftet wird. Nur durch solidarisches Handeln und das Engagement der Gemeinschaft können wir auch in Zukunft sicherstellen, dass die grundlegenden Dienste und Infrastrukturen, die für unser tägliches Leben unverzichtbar geworden sind, erhalten und nachhaltig für die Zukunft gestärkt werden. Die Kontrolle muss wieder in die Hände der Gemeinschaft um sicherstellen, dass Volkswirtschaftliche Interessen nicht über das Wohl der Gewinnmaximierung und den Wohlstand einzelner gestellt werden.
Arbeit statt Bürgergeld – deswegen müssen wichtige Bereiche in staatliche Hände rückgeführt werden, um nicht nur die öffentliche Daseinsvorsorge zu sichern, sondern auch mehr stabile und sichere Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst zu schaffen.
Gemeinschaft
Ab sofort sollen Strukturen für Bürgerbegehren aufgebaut werden, die auch Online-Unterschriften ermöglichen. Vor kurzer zeit lief folgendes Bürgerbegehren: Ziel | Volksinitiative "Schluss mit Gendern in Verwaltung und Bildung" (ohne-gendern.de) jedoch hat die Stadt bisher keine Online-Plattform bereitgestellt, sodass die Unterschriften weiterhin analog gesammelt werden müssen.
Wahlrecht ab 16 Jahren! – Warum sollte man den jungen Leuten verbieten, wählen zu gehen aber Alkohol zu konsumieren…
Bekämpfung von Taschendiebstählen am Hauptbahnhof; Erhöhung des Sicherheitspersonals bei Fern- und Regionalzügen, konsequenteres Vorgehen gegen Straftäter, Einrichtung von Hilfszentren für Obdachlose und Schaffung sicherer Bereiche am Hauptbahnhof.
Geschäftsöffnungszeiten auch am Sonntag.
Einrichtung weiterer öffentlicher und kostenloser Toiletten, die rund um die Uhr nutzbar sind.
Wirtschaft
Organisation seitens der Stadt für mehrerer kleiner Events für verschiedene Wirtschaftszweige, um so Unternehmen zu vernetzten. Auslobung verschiedener Auszeichnung und Wettbewerbe auch mit überregionalen Unternehmen.
Weitere Unterstützung und Ausbau der Wochenmärkte sowie verlängerte Öffnungszeiten.
Die Durchsetzung der Brandschutz- und Bau- und Gewerbebestimmungen in der Billstraße, diese werden für endlich mehr Sicherheit und Ordnung sorgen.
Umnutzung von ungenutzten Gewerbeflächen – Nutzungspflicht, um Leerstand zu bekämpfen und Räume für Wohnungen, Kunst, Kultur und Gewerbetreibende zu schaffen.
Zusammenarbeit mit den Häfen in Cuxhaven und Bremerhaven zur Förderung regionaler Wirtschaftsverbindungen und zur Stärkung der Industrie. Somit keine weitere Elbvertiefung.
Keine Privatisierung der HHLA und kein Verkauf des Hamburger Hafens oder seiner Teile an private Investoren. Die Hafenanlagen sollten weiterhin vollständig in unserer öffentlicher Hand bleiben, um die strategische Kontrolle und den Zugang für die Allgemeinheit zu sichern.
Die Schwerlasttransporte müssen verstärkt von der Wasserstraße auf die Schiene verlagert werden.
Bildung
Wegfall des starren Bildungssystems zugunsten flexiblerer Lehrmethoden und individuellerer Lernwege, die den unterschiedlichen Bedürfnissen und Talenten der Schüler besser gerecht werden. Die soll u.a. durch Lernübergreifende Klassen geschehen.
Lernerleichterung auch bei Abschlussprüfungen für Schüler die nachweislich ein Handikap haben.
Verbesserte Schulausbildung für das reale Leben durch Praxisvorträge verschiedener Berufsgruppen in Schulen.
Einführung kostenloser Ganztageskitas und Kinderbetreuungsplätze.
Zweitstudiengänge auch an Hamburger Universitäten ermöglichen.
Übertragung des Gebäudemanagements der Schulen an staatliche Einrichtungen, um eine effiziente und nachhaltige Infrastruktur betreiben zu können, die den Bildungszielen und dem Wohlbefinden der Schüler entspricht.
Einführung eines Gesundheits- und Ernährungsunterrichts an Schulen und Kindergärten.
Klassen mit maximal 20 Schülern und Ausbau der Ganztagsschulen.
Demokratie
Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden zur Stärkung der direkten Demokratie.
Der Bürgermeister und Bezirksamtsleiter sollten direkt - Demokratisch- von den Bürgern gewählt werden.
Eine unabhängige Untersuchung der Corona Beschränkungen, um die gesellschaftlichen Schäden zu ermitteln und die Verantwortlichkeiten aufzuklären.
Aufarbeitung Corona politik.
Natur und Umwelt
Tierschutz ist eine Pflichtaufgabe der Stadt, nicht der privater Vereine. Die Stadt soll weiterhin mit verschiedenen Vereinen zusammen arbeiten und unterstützen. Jedoch dürfen keine öffentlichen Aufgaben auf Private Vereine abgewälzt werden.
Es werden immer mehr Bäume in Hamburg gefällt und nicht nachgepflanzt. ( 1. Oktober 2023 bis 29. Februar 2024 wurden nach Naturschutzbund Deutschland 836 gefällt aber nur 500 nachgepflanzt worden.
Ein Baumpatenschaftsprogramm nach dem Vorbild von Leipzig, ist eine nachhaltige Lösung zur Pflege städtischer Grünflächen und bindet das Volk mit ein. Deswegen soll die Grünflächenpflege wieder in die Hände der Bezirke gelegt werden.
Es ist nicht nur wichtig, Naherholungsgebiete zu erhalten, sondern generell alle Grünflächen zu bewahren und neue zu schaffen. Dabei sollte darauf geachtet werden, möglichst wenig neue Flächen zu versiegeln und bestehende versiegelte Straßenräume zu entsiegeln.
Industrielle Bodenverschmutzung vorbeugen und keine neue Bodenbelastung zulassen. Sanierung bereits belasteter Flächen durchführen und diese nachhaltig im Bezug auf Mensch und Umwelt zu gestallten.
Konsequenter Ausbau von Gründächer – Dies ist u.a. bei Ausschreibungen für Bus/Bahn Unterstände sowie für sämtliche städtische Einrichtungen sowie für Trafos und sonstige technische Anlagen zu beachten.
An allen öffentlichen Anlagen mit Anschluß an Gewässern, sollen Müllstopper installiert werden. Diese werden unter den vorhandenen Geländern befestigt, um zu verhindern, dass bei Regen Müll in das Ökosystem gelangt. Ziel ist es, die Umwelt vor Verschmutzung zu schützen. Somit kann der Müll vom Gitter aufgefegt werden.
Gefahren
Der Hochwasserrisikomanagementplan wurde zuletzt 2021 aktualisiert. Wir fordern, dass dieser Plan jährlich überarbeitet wird und die Bürger über eventuelle Evakuierungspläne informiert werden.
Frühwarnsysteme:
Sirenen: Erhaltung und regelmäßige Überprüfung.
Warnung per Handy/App: Fortführung und regelmäßige Tests der Warnsysteme.
Radio/Fernsehen/Internet: Regelmäßige Tests und Schulung des Personals für Notfallansagen.
Informationskampagnen
Regelmäßige Aufklärungsarbeit durch Informationsveranstaltungen an Schulen, in Betrieben und behördlichen Einrichtungen.
Übungen:
Regelmäßige Übungen für Rettungskräfte und die Bevölkerung, um auf den Ernstfall vorbereitet zu sein.
Öffentlichkeitsarbeit:
Nutzung digitaler und analoger Medien, um aktuelle Informationen zu verbreiten und Verhaltensweisen zu erläutern.
Schutzräume:
Bei öffentlichen Neubauten und Umbauten sollen Schutzräume integriert werden. Dabei ist auch auf die Bedürfnisse des hilfeleistenden Personals (Feuerwehr, Ärzte, Ersthelfer) und die nötigen Einrichtungen zu achten.
Krisenstäbe:
Förderung der bundesländerübergreifenden und internationalen Zusammenarbeit der Krisenstäbe sowie deren Training und Ausbildung. Eine unbürokratische Zusammenarbeit soll gewährleistet werden.
Städtebau
Barrierefreie Gestaltung und Ausführung vom öffentlichen Frei- und Verkehrsflächen.
Bevor mit den Bauarbeiten begonnen wird – von Kanalarbeiten über Telekommunikation bis hin zu Gebäuden – muss die Öffentlichkeit rechtzeitig informiert werden. Insbesondere kurz vor Baubeginn sollen Anwohner und Eigentümer umfassend informiert werden, sowohl durch offizielle Flyer, die per Post zugestellt werden sowie e-Mails, als auch durch eine interaktive Online-Karte, die alle Bauaktivitäten übersichtlich darstellt.
Ein Bahnhof ist das Tor zur Stadt, das den ersten Eindruck für Besucher und Reisende prägt und eine zentrale Rolle für die Mobilität und das Stadterlebnis spielt - Aufwertung der wichtigen Bahnhofsumfelder in Altona, Hamburg Hbf, Harburg, Berliner Tor… sofortiger Architekten und Stadtplanungs-Wettbewerb für Aufwertung.
Bei Baustellen soll nicht nur der Ist-Zustand wiederhergestellt werden, sondern dieser gleich auch aufgewertet werden / sogar verbessert werden, ähnlich wie es bei neu eingerichteten Stadtbahnstrecken in den Ländern wie Frankreich und Spanien. Siehe Beispiele: VLT | Urb-i - Urban Ideas
Keine öffentlichen Stellplätze mehr in Gewerbegebieten, wie es in den Niederlanden praktiziert wird, wo der öffentliche Raum für Radfahrer, Fußgänger und den Autoverkehr reserviert ist. Dadurch entfällt das Abstellen von alten Schrottfahrzeugen, und Industriegebiete wirken einladender und aufgeräumter.
Rekommunalisierung wichtiger städtischer Flächen.
Stop der Verlegung des Altonaer Bahnhofs zum Diebsteich. Mit Diebsteich werden zukünftig Engpässe im Hamburger Netz und Deutschlandweiten Netz zu erwarten sein. Altona soll weiter hin die betriebliche Reserve im Norden Deutschlands und Hamburger Gebiet bilden.
Es soll untersucht werden, die Güterumgehungsbahn die Verbindungsbahn entlasten kann. Es soll kein weiters Stuttgart 21 in Hamburg mit einem VET / Verbindungsbahn-Entlastungstunnel geben.
Erhalt der Sternbrücke, sowie der noch zum Abriss freigegebenen Denkmalgeschützen Häuser.
Mehr Altglas- und Papiercontainer im Boden versenken, um Platz zu sparen und die Stadt optisch zu entlasten.
Kein Gewerbegebiet am Speckenweg, da bereits viel gebaut wird, insbesondere das Kurt-A. Körber-Areal, wo Grünflächen versiegelt werden. Bevor weitere Gewerbeflächen in den Vierlanden erschlossen werden, sollte zuerst über alternative Lösungen nachgedacht werden, um die Versiegelung von Grünflächen zu vermeiden.
Öffentlicher-Verkehr
Durchgängiger Nachtverkehr im ÖPNV – wie in Großstädten wie Berlin, München und London – unter dem Motto: „jeder Tag, jede Zeit!“
Planung neuer innerstädtischer Fährverbindungen, sowie die Wiedereingliederung der Alsterbote in den öffentlichen Nahverkehr mit regelmäßigen Fahrten.
Implementierung einer effektiven Vorrangschaltung für den Öffentlichen Personennahverkehr.
Abschluss des gesetzlich geforderten barrierefreien Ausbaus (seit 01/2022) von Bushaltestellen / Offenlegen der noch umzubauenden Haltestellen, dies wird vom HVV zurückgehalten, sowie die Offenlegung der Bereits aus Ausgleich geleisteten Zahlungen durch Nichteinhaltung.
Bergedorf als Fernbahnhof Nutzen! Zur Entlastung des Hauptbahnhofs und der S-Bahn.
Planungsaufnahme für die Stadtbahnverbindung Bergedorf – Geesthacht:
Die Ausfädelung aus der Bestandsstrecke erfolgt am Bahnübergang Sander Damm. Die Gleise führen dann entlang des Weidenbaumswegs bis zum ungenutzten Bahnhofsvorplatz in Bergedorf, wo eine sofortige Nutzung und Aufwertung des Areals stattfindet. Von hier aus wäre eine einfache Weiterführung über die Alte Holstenstraße unter der Eisenbahnbrücke Richtung Lohbrügge als optimale Verlängerung umsetzbar.
Zwischen - Haltepunkte: Bergedorf Bahnhof, Bergedorf Süd, Pohlhofbrücke, Holtenklinker, Speckenweg... (weiter in Schleswig-Holstein)
Optionale Verlängerung durch Lohbrügge über Boberg nach Mümmelmannsberg. Der Betrieb soll nach dem Erfolgsmodell-Vorbild „Karlsruher Modell“ in Betreib gehen und somit ohne große Mehrkosten den Hamburger Hbf anbinden.
Die sofortige Planungsaufnahme für den Stadtbahnbetrieb zur Eröffnung des ersten Teilstücks im Jahr 2030.
Zutritt zum Bahnsteig nur durch Zugangsbarrieren mit gültiger Fahrkarte.
Abschaffung von Bustaschen - Eigene Busspuren, die zu Stadtbahntrassen umgerüstet werden können.
U5
Die Streckenführung der U5 ist noch unklar. Klar ist allerdings, dass diese Linie weiterhin nicht alle Verkehrsbedürfnisse abdecken wird. Die bisher geplante Länge beträgt ca. 25 Kilometer. Aktuell sind maximal 16,5 Milliarden Euro dafür genehmigt, was etwa 660 Millionen Euro pro Kilometer entspricht. Die Eröffnung wäre frühestens 2040 möglich.
Zum Vergleich: Die Verlängerung der Stadtbahn Linie M10 in Berlin, vom Hauptbahnhof zur Turmstraße, mit 2,2 Kilometern hat 33 Millionen Euro gekostet. Was etwa 16,5 Millionen Euro pro Kilometer entspricht. Die Bauzeit betrug ca. 3,5 Jahre 2019-2023
Die Bauarbeiten zur U5 sollen deswegen sofort gestoppt werden. Stattdessen soll unverzüglich mit der Planung und Beauftragung der Fortführung als Stadtbahnlinie begonnen werden, um eine bessere und kosteneffizientere Erweiterung in andere Stadtteile zu ermöglichen.
Privater-Verkehr
Verzicht auf die Installation von Ampelanlagen zugunsten der Einrichtung von Kreisverkehren.
Sicherung und Trennung der Radwege von Autofahrbahnen. Außerdem soll in Zukunft der Leidfaden Design Guide for Bicycle Traffic als Maßstab für Radwegsplanung dienen.
Einrichtung von Lieferzonen in Wohngebieten auf extra eingerichteten oder umgestalteten Stellflächen für Lieferdienste.
Energie
Konsequenter Ausbau von Solaranlagen auf allen Dächern, senkt langfristig die Energiekosten für Haushalte und Unternehmen.
Keine neuen Windräder in Hamburg; stattdessen Zusammenarbeit mit anderen Ländern und Bundesländern.
Fernwärme in öffentlicher Hand gewährleistet eine umweltfreundliche, effiziente und zuverlässige Energieversorgung, die dem Gemeinwohl dient und langfristige Investitionen in nachhaltige Infrastruktur ermöglicht.
Förderung ökologischer und künstlerischer Fassadengestaltung sowie Vereinfachung der Planung und Umsetzung stärkt die Nachhaltigkeit und Ästhetik urbaner Räume, verbessert die Lebensqualität.
Sofortiges Ende der Ölförderung in Hamburg.
Versorgung
Die Versorgung gehört in unsere - bürgerliche Hand:
Einrichtung von öffentlichen Wasserspender an viel frequentieren Plätzen und Straßen. Nach dem Motto „Trink-Wasser!“
Rekommunalisierung der Krankenhäuser in bürgerliche Hand
Die Infrastruktur für Telefon- und Internet wieder in bürgerliche Hand zurückführen.
Wohnen
Bezahlbarer Wohnungsbau mit Mietpreisdeckel / Mietpreisbremse.
Die Stadt soll zukünftig selbst Wohnungen bauen und tritt zukünftig als Vermieter auf.
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren durch Digitalisierung
Das Holstenareal wieder in die öffentliche Hand um sofortigen Wohnungsbau zu ermöglichen, überprüfen von Bestandsgebäude für möglich weitere Nutzung.
Die gewerblich brachliegenden und für Autohandel genutzten Flächen, auf ihre Eignung für Wohnbebauung überprüfen.
Öffentliche Nutzung des Elbtauer, sofortiger Architekten- und Stadtplanungs-Wettbewerb für deren Aufwertung.
Kultur
Unterstützung Kultur, Sport und Eventsveranstaltung
Kostenlose Sport und Kulturveranstaltungen für alle.
Die Bergedorfer Sternwarte als Weltkulturerbe. Um ihren historischen und wissenschaftlichen Wert zu schützen und für zukünftige Generationen zu bewahren.
Denkmalschutz bedeutet Denkmalschutz: Rückwirkende Haftung für abgerissene Gebäude, die unter Denkmalschutz standen – City Hof, Bergedorf Bahnhof, Rothenburgsort Bahnhof, Sternbrücke und angrenzende Häuser. Wenn ein Abriss weiterhin so einfach möglich sein soll, müssen auch für Privatpersonen die Anforderungen an den Denkmalschutz gesenkt werden.
Einrichtung eines Nahverkehrs Museum in Hamburg.